Polizei, Stadt und Zoll überprüfen Gaststätten
Polizei, Stadt und Zoll überprüfen Gaststätten
Gemeinsame Kontrollaktion im Jungbusch: Polizei, Stadt und Zoll überprüfen Gaststätten
Ein Lokal sofort geschlossen, 20 illegale Spielautomaten versiegelt, mehrere Anzeigen wegen Verstößen gegen das Arbeitsrecht und den Nichtraucherschutz – das sind Ergebnisse einer gemeinsamen Kontrollaktion des Fachbereichs Sicherheit und Ordnung und des Steueramts der Stadt Mannheim mit Polizei und Zoll im Jungbusch.
Insgesamt 16 Gaststätten kontrollierten die Beamtinnen und Beamten. Ein besonderer Schwerpunkt lag dabei auf der Überprüfung von Regelungen des Gewerbe-, Gaststätten-, Glücksspiel- und Arbeitsrechts, sowie des Jugend- und des Nichtraucherschutzes.
Ein Lokal musste sofort geschlossen werden, da es offensichtlich nachhaltig Alkohol ausschenkte, ohne jemals ein Gewerbe angezeigt zu haben. In einem weiteren Fall wurde ebenfalls Alkohol ohne Genehmigung ausgeschenkt, als die Kontrolleure erschienen. Da für dieses Lokal jedoch wenigstens eine Gewerbeanmeldung zum Betrieb der Gaststätte ohne Alkoholausschank vorlag, kommt es in diesem Fall „nur“ zu einer Anzeige.
Insgesamt 20 illegal betriebene Spielautomaten wurden durch behördliche Versiegelung sofort außer Betrieb genommen. In allen Fällen werden Bußgeldverfahren auf den Weg gebracht, außerdem überprüft das Steueramt, ob Vergnügungssteuern hinterzogen wurden. Auch legal betriebene Spielautomaten sind im Jungbusch in großer Zahl zu finden: Wirte können nach der Spielverordnung bis zu drei Geldspielautomaten in ihrem Lokal aufstellen. Zum Teil besteht der Eindruck, dass Gaststätten vor allem deshalb eröffnet werden, um Spielautomaten zu platzieren. Damit handelt es sich quasi um legale Mini-Spielhallen, weil das Spielen an den Geräten bei ihren Gästen im Vordergrund steht. „Hier sollte der Gesetzgeber mit einem deutlichen Signal gegensteuern“, merkt Klaus Eberle, Leiter des Fachbereichs Sicherheit und Ordnung, kritisch an. „Schließlich ist die Gefahr einer Spielsucht beim Automatenspiel deutlich höher als bei Wetten.“
Die kontrollierten Betriebe waren überwiegend „Raucherlokale“ also Gaststätten mit weniger als 75 Quadratmetern Fläche, in denen keine oder nur kleine Speisen angeboten werden und Jugendliche unter 18 Jahren keinen Zutritt haben. Dort gaben unzureichende oder fehlende Kennzeichnungen als Raucherlokal Anlass zu Beanstandungen. Auch hier wird die Behebung durch Nachkontrollen zeitnah sichergestellt. Jugendliche unter 18 Jahren wurden in keinem der Lokale angetroffen. Im Fall einer Speisegaststätte stellten die städtischen Kontrolleure allerdings fest, dass die Schiebetür zwischen Raucher- und Nichtraucherbereich weit offen stand, obwohl im Raucherraum geraucht wurde. Das hat eine Anzeige gegen den Verantwortlichen des Lokals zur Folge.
Die Ergebnisse der breit angelegten Aktion zeigen, wie wichtig Kontrollen sind, um die bestehenden Spielregeln durchzusetzen. Die Zusammenarbeit der beteiligten Behörden hat sich bewährt und wird weiter fortgesetzt.
Quelle: Stadt Mannheim
Ein Lokal sofort geschlossen, 20 illegale Spielautomaten versiegelt, mehrere Anzeigen wegen Verstößen gegen das Arbeitsrecht und den Nichtraucherschutz – das sind Ergebnisse einer gemeinsamen Kontrollaktion des Fachbereichs Sicherheit und Ordnung und des Steueramts der Stadt Mannheim mit Polizei und Zoll im Jungbusch.
Insgesamt 16 Gaststätten kontrollierten die Beamtinnen und Beamten. Ein besonderer Schwerpunkt lag dabei auf der Überprüfung von Regelungen des Gewerbe-, Gaststätten-, Glücksspiel- und Arbeitsrechts, sowie des Jugend- und des Nichtraucherschutzes.
Ein Lokal musste sofort geschlossen werden, da es offensichtlich nachhaltig Alkohol ausschenkte, ohne jemals ein Gewerbe angezeigt zu haben. In einem weiteren Fall wurde ebenfalls Alkohol ohne Genehmigung ausgeschenkt, als die Kontrolleure erschienen. Da für dieses Lokal jedoch wenigstens eine Gewerbeanmeldung zum Betrieb der Gaststätte ohne Alkoholausschank vorlag, kommt es in diesem Fall „nur“ zu einer Anzeige.
Insgesamt 20 illegal betriebene Spielautomaten wurden durch behördliche Versiegelung sofort außer Betrieb genommen. In allen Fällen werden Bußgeldverfahren auf den Weg gebracht, außerdem überprüft das Steueramt, ob Vergnügungssteuern hinterzogen wurden. Auch legal betriebene Spielautomaten sind im Jungbusch in großer Zahl zu finden: Wirte können nach der Spielverordnung bis zu drei Geldspielautomaten in ihrem Lokal aufstellen. Zum Teil besteht der Eindruck, dass Gaststätten vor allem deshalb eröffnet werden, um Spielautomaten zu platzieren. Damit handelt es sich quasi um legale Mini-Spielhallen, weil das Spielen an den Geräten bei ihren Gästen im Vordergrund steht. „Hier sollte der Gesetzgeber mit einem deutlichen Signal gegensteuern“, merkt Klaus Eberle, Leiter des Fachbereichs Sicherheit und Ordnung, kritisch an. „Schließlich ist die Gefahr einer Spielsucht beim Automatenspiel deutlich höher als bei Wetten.“
Die kontrollierten Betriebe waren überwiegend „Raucherlokale“ also Gaststätten mit weniger als 75 Quadratmetern Fläche, in denen keine oder nur kleine Speisen angeboten werden und Jugendliche unter 18 Jahren keinen Zutritt haben. Dort gaben unzureichende oder fehlende Kennzeichnungen als Raucherlokal Anlass zu Beanstandungen. Auch hier wird die Behebung durch Nachkontrollen zeitnah sichergestellt. Jugendliche unter 18 Jahren wurden in keinem der Lokale angetroffen. Im Fall einer Speisegaststätte stellten die städtischen Kontrolleure allerdings fest, dass die Schiebetür zwischen Raucher- und Nichtraucherbereich weit offen stand, obwohl im Raucherraum geraucht wurde. Das hat eine Anzeige gegen den Verantwortlichen des Lokals zur Folge.
Die Ergebnisse der breit angelegten Aktion zeigen, wie wichtig Kontrollen sind, um die bestehenden Spielregeln durchzusetzen. Die Zusammenarbeit der beteiligten Behörden hat sich bewährt und wird weiter fortgesetzt.
Quelle: Stadt Mannheim
Zuletzt geändert von Gast am 17.05.2018, 23:53, insgesamt 9-mal geändert.
Re: Polizei, Stadt und Zoll überprüfen Gaststätten
Du hast noch den folgenden Teil einfach unterschlagen, das gehört sich nicht beim Zitieren:
"Die Stadt Mannheim hat außerdem angekündigt, dass sie zukünftig auch beim Nichtfurzerschutz härter durchgreifen wird. Sind Schiebetüren zwischen Furzerbereich und Nichtfurzerbereich nicht geschlossen, so droht dem Wirt ein saftiges Bußgeld. Dies wird aber nur vollstreckt, wenn der Ordnungsbeamte vor Ort ein größeres Minutenfurzvolumen als 75 ccm verunreinigte Luft auf 1 Quadratmeter Gaststätte vorfindet."
Im Ernst jetzt: Gibt's da echt Kneipen, die so wirken, als seien sie nur um drei Spielautomaten drumgebaut? Das ist ja mal der Knaller, da würde ich auch durchgreifen!
Die Schiebetür finde ich aber wirklich
"Die Stadt Mannheim hat außerdem angekündigt, dass sie zukünftig auch beim Nichtfurzerschutz härter durchgreifen wird. Sind Schiebetüren zwischen Furzerbereich und Nichtfurzerbereich nicht geschlossen, so droht dem Wirt ein saftiges Bußgeld. Dies wird aber nur vollstreckt, wenn der Ordnungsbeamte vor Ort ein größeres Minutenfurzvolumen als 75 ccm verunreinigte Luft auf 1 Quadratmeter Gaststätte vorfindet."
Im Ernst jetzt: Gibt's da echt Kneipen, die so wirken, als seien sie nur um drei Spielautomaten drumgebaut? Das ist ja mal der Knaller, da würde ich auch durchgreifen!
Die Schiebetür finde ich aber wirklich
Zuletzt geändert von Festus am 17.05.2018, 23:53, insgesamt 9-mal geändert.
"Komm rüber, Spieler, Spieler komm rüber"
Re: Polizei, Stadt und Zoll überprüfen Gaststätten
Ausserdem wäre im Furzerbereich auf erhöten Brandschutz zu achten.
Ab 1 Teil Furz auf 9 Teile Luft besteht akute Explosionsgefahr !
Ab 1 Teil Furz auf 9 Teile Luft besteht akute Explosionsgefahr !
Zuletzt geändert von Dieter K. am 17.05.2018, 23:53, insgesamt 9-mal geändert.
- privataufsteller
- Beiträge: 4227
Re: Polizei, Stadt und Zoll überprüfen Gaststätten
Der Papa furzt, die Kinder lachen,
so kann man billig Freude machen!
:? Den Herrn Eberle sollte man sofort wegen illoyalen Verhaltens absetzen.
so kann man billig Freude machen!
:? Den Herrn Eberle sollte man sofort wegen illoyalen Verhaltens absetzen.
Zuletzt geändert von privataufsteller am 17.05.2018, 23:53, insgesamt 9-mal geändert.
VG Manuel
in der Aufstellung:
Mega X von Mega (Laufzeitgerät mit AKZ), Bungee von Mega (Laufzeitgerät mit AKZ),
, Impuls 100 von Kaiser (Laufzeitgerät mit AKZ), Fun Box von Kaiser (Laufzeitgerät)
in der Aufstellung:
Mega X von Mega (Laufzeitgerät mit AKZ), Bungee von Mega (Laufzeitgerät mit AKZ),
, Impuls 100 von Kaiser (Laufzeitgerät mit AKZ), Fun Box von Kaiser (Laufzeitgerät)
Re: Polizei, Stadt und Zoll überprüfen Gaststätten
Wenn wir schon mal bei diesen unterirdichen Themen sind.
Warum schaltet die Sitzheizung im Auto automatisch nach 5 Minuten ab ?
Warum schaltet die Sitzheizung im Auto automatisch nach 5 Minuten ab ?
Zuletzt geändert von Dieter K. am 17.05.2018, 23:53, insgesamt 9-mal geändert.
- Realkojack
- Beiträge: 8995
Re: Polizei, Stadt und Zoll überprüfen Gaststätten
[/size]Ich komm' nicht drauf.Dieter K. hat geschrieben:Wenn wir schon mal bei diesen unterirdichen Themen sind.
Warum schaltet die Sitzheizung im Auto automatisch nach 5 Minuten ab ?
Du hast keine ausreichende Berechtigung, um die Dateianhänge dieses Beitrags anzusehen.
Zuletzt geändert von Realkojack am 17.05.2018, 23:53, insgesamt 9-mal geändert.
Realkojack
Re: Polizei, Stadt und Zoll überprüfen Gaststätten
Ich würde mal sagen, dass 40% aller Kneipen wohl ohne Automaten schließen müssten.
Wir oft habe ich schon von Wirten gehört, dass die eigentlich nur von den 3 Automaten leben da alles andere nichts mehr abwirft....
Wir oft habe ich schon von Wirten gehört, dass die eigentlich nur von den 3 Automaten leben da alles andere nichts mehr abwirft....
Zuletzt geändert von leinadbhv am 17.05.2018, 23:53, insgesamt 9-mal geändert.
- Kronentrinker
- Beiträge: 102
Re: Polizei, Stadt und Zoll überprüfen Gaststätten
Den Eindruck habe ich eigentlich nicht in Dortmund. Ich unterteile die Unterhaltungsgastronomie mal in drei Bereiche:
1. Die sogenannten "Szenelokale", die eher von jungem Publikum besucht werden, haben nur selten Spielautomaten.
2. Die "klassischen" Eckkneipen haben sehr oft ein oder zwei Geräte, aber klassische "Lampenschinken" oder Gastroausführungen von Punktespielern, meist Löwen NSM.
3. Die "Kültürkneipen" - meist in der Nordstadt zu finden - zieren sich oft mit einer ganzen Armada an Novokisten, die dem ansonsten kaltem Neondeckenlicht Wärme verleihen. Man braucht solche Lokale gar nicht zu betreten, dass sieht man schon von außen.
Das die Wirte der Eckkneipen von ihren Automaten leben können, wird wohl eher nicht der Fall sein. Bei den "Kültürkneipen" kann ich mir das schon eher vorstellen.
1. Die sogenannten "Szenelokale", die eher von jungem Publikum besucht werden, haben nur selten Spielautomaten.
2. Die "klassischen" Eckkneipen haben sehr oft ein oder zwei Geräte, aber klassische "Lampenschinken" oder Gastroausführungen von Punktespielern, meist Löwen NSM.
3. Die "Kültürkneipen" - meist in der Nordstadt zu finden - zieren sich oft mit einer ganzen Armada an Novokisten, die dem ansonsten kaltem Neondeckenlicht Wärme verleihen. Man braucht solche Lokale gar nicht zu betreten, dass sieht man schon von außen.
Das die Wirte der Eckkneipen von ihren Automaten leben können, wird wohl eher nicht der Fall sein. Bei den "Kültürkneipen" kann ich mir das schon eher vorstellen.
Zuletzt geändert von Kronentrinker am 17.05.2018, 23:53, insgesamt 9-mal geändert.
...neulich hatte ich 6 Forscher! 5 auf dem Bildschirm und einer stand die ganze Zeit schon quasselnd hinter mir...
Re: Polizei, Stadt und Zoll überprüfen Gaststätten
Ab 6 Minuten sind die Eier hart,und nach 7 Minuten platzt das Würstchen !Realkojack hat geschrieben:[/size]Ich komm' nicht drauf.Dieter K. hat geschrieben:Wenn wir schon mal bei diesen unterirdichen Themen sind.
Warum schaltet die Sitzheizung im Auto automatisch nach 5 Minuten ab ?
Dieter
Zuletzt geändert von Dieter K. am 17.05.2018, 23:53, insgesamt 9-mal geändert.
- Realkojack
- Beiträge: 8995
Re: Polizei, Stadt und Zoll überprüfen Gaststätten
Dafür Diether, gibts nen Pokal:
[/size]
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Zuletzt geändert von Realkojack am 17.05.2018, 23:53, insgesamt 9-mal geändert.
Realkojack
Re: Polizei, Stadt und Zoll überprüfen Gaststätten
Nur das die Kültürkneipen eine rechtsfreie Zone sind. Da sollte die oben genannte Pappnase vom Ordnungsamt eingreifen. Aber das ist ja politisch wohl nicht gewollt.Könnte sich ja eine illegale Ausländerzockerbude.. äähh ich meinte ein Kulturverein für Personen mit Migrationshintergrund diskriminiert fühlen.Vom Nichraucherschutzgesetz ganz zu schweigen. Da hält man sich lieber die "normalen" Lokale.Kronentrinker hat geschrieben:Den Eindruck habe ich eigentlich nicht in Dortmund. Ich unterteile die Unterhaltungsgastronomie mal in drei Bereiche:
1. Die sogenannten "Szenelokale", die eher von jungem Publikum besucht werden, haben nur selten Spielautomaten.
2. Die "klassischen" Eckkneipen haben sehr oft ein oder zwei Geräte, aber klassische "Lampenschinken" oder Gastroausführungen von Punktespielern, meist Löwen NSM.
3. Die "Kültürkneipen" - meist in der Nordstadt zu finden - zieren sich oft mit einer ganzen Armada an Novokisten, die dem ansonsten kaltem Neondeckenlicht Wärme verleihen. Man braucht solche Lokale gar nicht zu betreten, dass sieht man schon von außen.
Zuletzt geändert von starrace am 17.05.2018, 23:53, insgesamt 9-mal geändert.
Re: Polizei, Stadt und Zoll überprüfen Gaststätten
starrace hat geschrieben:Nur das die Kültürkneipen eine rechtsfreie Zone sind. Da sollte die oben genannte Pappnase vom Ordnungsamt eingreifen. Aber das ist ja politisch wohl nicht gewollt.Könnte sich ja eine illegale Ausländerzockerbude.. äähh ich meinte ein Kulturverein für Personen mit Migrationshintergrund diskriminiert fühlen.Vom Nichraucherschutzgesetz ganz zu schweigen. Da hält man sich lieber die "normalen" Lokale.Kronentrinker hat geschrieben:Den Eindruck habe ich eigentlich nicht in Dortmund. Ich unterteile die Unterhaltungsgastronomie mal in drei Bereiche:
1. Die sogenannten "Szenelokale", die eher von jungem Publikum besucht werden, haben nur selten Spielautomaten.
2. Die "klassischen" Eckkneipen haben sehr oft ein oder zwei Geräte, aber klassische "Lampenschinken" oder Gastroausführungen von Punktespielern, meist Löwen NSM.
3. Die "Kültürkneipen" - meist in der Nordstadt zu finden - zieren sich oft mit einer ganzen Armada an Novokisten, die dem ansonsten kaltem Neondeckenlicht Wärme verleihen. Man braucht solche Lokale gar nicht zu betreten, dass sieht man schon von außen.
Ich glaube das da wohl eher nicht durchgegriffen wird weil die Schmiere zu viel Schiss hat je nach dem wer wirklich hinter so einem Schuppen steht.
Zuletzt geändert von jsww am 17.05.2018, 23:53, insgesamt 9-mal geändert.
Re: Polizei, Stadt und Zoll überprüfen Gaststätten
Ja, na klar.Ich glaube das da wohl eher nicht durchgegriffen wird weil die Schmiere zu viel Schiss hat je nach dem wer wirklich hinter so einem Schuppen steht.
Ganz so schlimm ist es noch nicht.
Der Gewinner sucht für jedes Problem eine Lösung, der Verlierer sucht für jedes Problem eine Ausrede.